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Schulverband sucht neue Standortlösung

Artikel vom 07.02.2024

Schulverband Nördliche Badische Bergstraße informiert über neuesten Sachstand und prüft das Schillerschulgelände als Alternativstandort

Jahrelang haben Hemsbach, Laudenbach und Weinheim geschlossen für den Neubau des Bildungszentrums (BIZ) gekämpft – nun schöpft der Schulverband der drei Kommunen mit einem neu aufgerollten Modell und einem alternativen Standort wieder Zuversicht. Anlass dazu gibt das Schillerschulgelände. Ein Neubau an dieser Stelle könnte aufgrund veränderter Rahmenbedingungen bestehende Infrastrukturen nutzen, im Gegensatz zur bisherigen Planung nur einen Bruchteil an Freiflächen verbrauchen und die Kosten für das Mammutprojekt senken. Eine aktualisierte Schülerzahlenprognose und die Prüfung, ob der Raumbedarf auf das Schillerschul-Areal passt, sollen nun Klarheit über den Alternativstandort verschaffen.

Das Ziel bleibt für die drei Verbandskommunen unverändert: Ein zukunftsfähiger wie moderner Schulstandort. Unbekannt ist die Idee, den BIZ-Neubau auf dem Schillerschulgelände statt auf freier Fläche unterzubringen, nicht. Schon vor einigen Jahren – noch vor dem Beschluss für den Neubau „auf der grünen Wiese“ – hatten sich die Verantwortlichen mit der Schillerschule als Standort beschäftigt. Eine Machbarkeitsstudie sah auf dem Areal allerdings nicht genügend Platz. Knackpunkt waren die fehlenden Außenflächen. Insbesondere, weil die damalige Bauplanung nicht nur Schulgebäude, sondern auch zwei neue Sporthallen beinhaltete. Nach neustem Kenntnisstand können die zwei bestehenden Hallen auf dem BIZ-Gelände jedoch erhalten werden. „Das würde uns räumlich und finanziell Luft verschaffen“, erklärt Hemsbachs Bürgermeister und Verbandsvorsitzender Jürgen Kirchner. Gemeinsam mit Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just und Laudenbachs Bürgermeister Benjamin Köpfle hat er bereits die Gemeinderäte der Schulverbandskommunen und die Schulleitungen über den neuen Sachstand informiert.

Keine Sonderförderung

Der bisherige, im Jahr 2018 gefasste politische Beschluss sieht den Neubau auf den Erlenwiesen, einer Freifläche zwischen Hemsbach und Laudenbach, vor. Eine Realisierung erscheint bei geschätzten Baukosten von rund 100 Millionen Euro inzwischen aber illusorisch. Denn das Projekt wäre für die drei Kommunen nur mit einer beträchtlichen Sonderförderung zu stemmen. Das Land zwingt den Schulverband aber zunächst dazu den regulären Schulbauförderantrag zu stellen. Bereits im Antragsverfahren müssen schon konkrete Pläne vorgelegt werden, was den Verband voraussichtlich um die 2 Millionen Euro kosten dürfte.

Der Schulverband muss dabei konkret und realisierbar darlegen, wie er den Neubau finanzieren will – im Wissen, dass er das ohne eine entsprechende Sonderförderung nicht kann. Das Kommunalrechtsamt hatte bereits vor Jahren schriftlich dargelegt, dass zumindest die Haushalte von Hemsbach und Laudenbach nicht genehmigungsfähig sein würden.

Der Schulverband wollte nicht Steuergelder für konkrete Planungen ohne bekannte Förderkulisse und damit einer letztendlich gesicherten Finanzierung des Projekts ausgeben. „Wir haben lange für eine Sonderbauförderung gekämpft, müssen nun aber akzeptieren, dass diese ohne vorherige Antragstellung zur Schulbauförderung keine Chance hat“, beschreiben Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just und Laudenbachs Bürgermeister Benjamin Köpfle die aktuelle Situation. Alle bisherigen Bemühungen um eine politische Lösung zur Finanzierung abseits der Regelförderung waren erfolglos, sodass jetzt in einem ersten Schritt der Weg durch das reguläre Förderverfahren gegangen werden muss“, ergänzt Hemsbachs Bürgermeister Jürgen Kirchner.

Stattdessen hat der Schulverband in den vergangenen Monaten noch einmal alle Planungen auf den Prüfstand gestellt und Einsparpotentiale gesucht. Ein möglicher BIZ-Neubau auf dem Schillerschulgelände – sollten die Raumbedarfsprüfungen positiv ausfallen – hätte aus Verbandssicht gleich mehrere Vorteile: Wichtige, landwirtschaftliche Flächen im Außenbereich würden verschont und die kostspielige Verlegung einer Stromtrasse wäre nicht notwendig. Auch die Sanierung der bestehenden Sporthallen würde im Gegensatz zu Neubauten erhebliche Kosten einsparen.

Das Schillerschulgebäude weist zwar inzwischen einen Sanierungsstau auf, die Bausubstanz ist aber gut. Aus diesem Grund gab es für das Gebäude im Gegensatz zum BIZ keinen Aufgabebescheid und damit keine Aussicht auf Schulbauförderung für einen Ersatzneubau. Fördermittel für die Sanierung des Bestandsgebäudes wurden hingegen in Aussicht gestellt. Diese nicht unerheblichen Fördermittel kämen bei der ebenfalls als Alternative angedachten Nutzung des BIZ-Sportplatzumfeldes hingegen nicht zum Tragen.

Schülerzahlenprognose und Raumbedarfsprüfung

Die Aufgabenliste auf dem Weg zum Schillerschulgelände als potentiellen Standort sieht im ersten Schritt eine aktualisierte Schülerzahlenprognose als Basis für jegliche Planungen vor. Im Anschluss lässt der Verband mit der Erstellung eines Raumprogramms klären, ob auf dem Gelände ausreichend Platz für die Schulen ist. Danach sollen konkrete Kosten ermittelt werden. Entsprechende Beschlussvorlagen bringt der Schulverband in den kommenden Gremiensitzungen ein.