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16.05.2021

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Aktuelles aus der Gemeinde

Sprengel-Kommunen nach gut einem Jahr Corona

Sprengel-Kommunen nach gut einem Jahr Corona:

Im kalten Wasser schwimmen gelernt

Hemsbach/Bergstraße. Für die Kommunen des Bürgermeister-Sprengels, zu dem neben Laudenbach, Hemsbach, Weinheim, Hirschberg, Heddesheim, Ladenburg, Ilvesheim, Schriesheim, Dossenheim, Edingen-Neckarhausen auch Wilhelmsfeld und Viernheim gehören, fing das Jahr 2020 eigentlich an wie jedes zuvor: gut besuchte Neujahrsempfänge, die Aussicht auf viele schöne Feiern und Feste. Wuhan war weit weg, und auch die Bilder aus Bergamo gab es noch nicht. Doch beides holte uns ein. Am 11. März erklärte die Weltgesundheitsorganisation WHO die weltweite Ausbreitung von COVID-19 zur Pandemie. SARS-CoV-2 war auch in Europa angekommen, und auch in Deutschland kam mit dem Virus die Vollbremsung: Am 18. März hieß es Lockdown. Was bedeutete das für die Sprengel-Kommunen? Was waren die Folgen? Wie ist der Stand heute? Ein Rückblick.

Sprung ins kalte Wasser

Lockdown: Das öffentliche Leben wurde heruntergefahren, teilweise stillgelegt, und von heute auf morgen war Schluss mit Normalität. Stattdessen war landauf, landab und auf allen politischen Ebenen der berühmte Sprung ins kalte Wasser gefordert: Es galt, auf eine Situation zu reagieren, die so noch niemals eingetreten und auf die man demzufolge völlig unvorbereitet war. Die Kommunen betraf – und betrifft – das besonders, denn sie stehen als unterste Verwaltungseinheit stets an vorderster Front und im direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Das ist gut und von großem Vorteil, denn man ist sozusagen „immer nah dran am Menschen“. Andererseits kann genau dieser Umstand auch Konfliktpotential bergen, in Corona-Zeiten sowieso.
Die Corona-Krise nämlich belastet die Kommunen genauer besehen gleich doppelt und dreifach: Sie müssen schnell und angemessen die Corona-Verordnungen um- und durchsetzen, was auch heißt: diese vermitteln und sanktionieren; sie müssen viele Verwaltungsbereiche umorganisieren, um neue und zusätzliche Aufgaben bewältigen zu können. Und quasi „so nebenher“ darf freilich auch das Tagesgeschäft nicht vernachlässigt werden.
Die zwölf Sprengel-Gemeinden können ein Lied davon singen, was es bedeutet, innerhalb kürzester Zeit auf vollkommen neue Herausforderungen, Aufgaben und Probleme reagieren zu müssen und diese zu bewältigen – und das möglichst reibungslos, so dass sich die Bürgerinnen und Bürger „mit an Bord genommen“ fühlen.

Neue Herausforderungen und lange „To do“-Listen

Ganz oben auf der „To do“-Liste der Bürgermeister stand – den Servicegedanken hochhaltend –, die Verwaltungen trotz eingeschränkter Öffnungszeiten, vielfacher Arbeit im Homeoffice oder personeller Ausfälle wegen Krankheit oder Quarantäne funktionsfähig und für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar zu halten. Für Rathausbesucherinnen und -besucher wurden mehrsprachige Informationstafeln erstellt, die auf die wichtigen und unverzichtbaren Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen hinweisen. Büros mussten zum Teil umgebaut und mit Trennwänden versehen, Masken, Desinfektionsmittel, Schutzausrüstung und -kleidung geordert werden.
Besonders in den Fokus rückten die Ordnungsämter, Anlaufstelle nicht nur für Fragen, was geschlossen werden muss und was wie geöffnet bleiben kann, sondern auch zuständig für eventuell zu erlassende Allgemeinverfügungen, für die Einhaltung von Vorgaben wie Ausgangsbeschränkung, Maskenpflicht, Quarantänebestimmungen, Überprüfung von Hygienekonzepten, Versammlungsverbot und so weiter und so fort. Und das alles neben der alltäglichen Arbeit. Ein Muss dabei: immer auf dem neuesten Stand zu bleiben, was die aktuellen Landesverordnungen betrifft.

Die Telefone in den Verwaltungen glühten, wenn es darum ging, Fragen zu beantworten, wie und unter welchen Umständen Sportanlagen geöffnet, Gottesdienste abgehalten und Hygienekonzepte erstellt werden mussten. Die Sorgen und Nöte, gerade der Gewerbetreibenden und der Gastronomen, beschäftigten und beschäftigen die Rathauschefs, die fast alle mit Gutscheinaktionen diese Branchen unterstützten.
„Die Corona-Pandemie hat unseren Alltag in den Verwaltungen maßgeblich verändert. Da die Prioritäten unvorhergesehen verschoben werden mussten, kam es zwangsläufig zu Verzögerungen bei der Bearbeitung anderer Themen. Teilweise führte dies zu Unmut bei Bürgerinnen und Bürgern. Die Mehrheit hatte jedoch Verständnis, wofür wir natürlich sehr dankbar sind. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger die Verwaltung als Ansprechpartner sehr schätzen. Selbstverständlich geben wir unser Bestes, um unseren Bürgerinnen und Bürgern in dieser schweren Zeit zur Seite zu stehen“, so Schriesheims Bürgermeister Hansjörg Höfer.

Großes Thema: Schulen und Kitas

Kinder und Jugendliche gelangten ganz besonders in den Fokus der Pandemiebekämpfung. Abgesehen von der nicht unumstrittenen Schließung der Spielplätze und Freizeitanlagen beim ersten Lockdown waren und sind das wohl größte Thema die Schulen und die Kinderbetreuung. Und werden es offensichtlich noch eine ganze Weile bleiben. Nicht nur, dass jeweils ein ganzes Paket an Hygienemaßnahmen umgesetzt und personelle Probleme vor allem in den Kitas aufgefangen werden mussten: Das bis heute anhaltende Wechselspiel „Schulen auf, Schulen zu“, das Hin und Her zwischen Notbetreuung, Präsenzunterricht und Homeschooling reibt Schüler, Lehrer, Eltern und Verantwortliche bei den Verwaltungen gleichermaßen auf. Schulträger und Schulleitungen sind gezwungen, auf dieses Hin und Her zu reagieren, stoßen dabei aber immer weniger auf Verständnis bei den Eltern, die ihrerseits vor großen Problemen stehen, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen.
Neben dem großen Koordinationsaufwand zwischen Schulträger und Schule befürchtet Heddesheims Bürgermeister Michael Kessler auch gravierende langfristige Folgen für die Bildungschancen der Schülerinnen und Schüler. Der ständige Wechsel zwischen verschiedenen Unterrichtsformen und der hohe Abstimmungsbedarf aller Beteiligten bringe viele Reibungsverluste mit sich. „Das ist Zeit, die besser direkt für den Lernerfolg der Schülerinnen und Schüler investiert wäre“, so der Bürgermeister. Andererseits hätten die Schulen mit viel Engagement des Lehrpersonals und der Schulträger im Bereich Digitalisierung große Schritte nach vorne gemacht.
Die Maßnahmen, die jetzt mit der verpflichtenden, zweimaligen Testung der Schulkinder als Voraussetzung des Schulbesuchs ergriffen werden, scheinen überfällig. Und dennoch erwecken sie den Eindruck eines spontanen Einfalls, denn trotz vollmundiger Ankündigungen stehen Stand heute nicht ausreichend Testkits für eine zweimalige Testung zur Verfügung und müssen wieder von den Kommunen ergänzt werden. Im Übrigen zieht sich dieses Vorgehen wie ein roter Faden durch das Krisenmanagement: öffentlichkeitswirksamen Bekanntgaben folgen oftmals verspätet Umsetzungsrichtlinien oder, um beim konkreten Fall zu bleiben, verspätete Lieferungen von Testkits. Also sind die Kommunen gefordert, sowohl Eigeninitiative zu zeigen als auch zu reagieren. Hier versuchen sich die Sprengel-Kommunen weitestgehend abzusprechen.

Öffnung der Freibäder: Kritik der permanent Unzufriedenen

Verständlicherweise war die meistgestellte Frage im späten Frühjahr: Machen die Bäder auf? Nun, die Verordnung gab es her, und die Gemeinden im Sprengel mit Badeseen, Frei- und/oder Hallenbädern entschlossen sich: Ja, wir wagen es. Auch der Hemsbacher Wiesensee öffnete mit extrem kurzer Vorbereitungs- und Vorlaufzeit, mit reduziertem Personal, mit einem quasi über Nacht erstellten Hygienekonzept und einem ebenso schnell installierten eTicket-System, das die vom Land geforderte Kontaktdatenerfassung zwingend notwendig machte, am 15. Juni seine Pforten. Das dortige Gewöhnungsbecken indessen musste, außer für Schwimmkurse und Wassergymnastik, geschlossen bleiben. „Wir haben es binnen weniger Tage geschafft, den See zu öffnen. Dass nicht alles sofort glattläuft, dürfte selbstverständlich sein“, zeigte sich der Hemsbacher Rathauschef Jürgen Kirchner über die teilweise beleidigenden Reaktionen derjenigen verwundert, die mit den notwendigen Einschränkungen nicht einverstanden waren.

Sommer: Zeit der Lockerungen

Mit den ersten ungeduldig erwarteten Lockerungen Ende April kamen dann auch wieder die ersten Ideen, wie unter Corona-Bedingungen – sprich, mit der mittlerweile allseits bekannten AHA-Formel: Abstand halten, Hygiene beachten und Alltagsmaske tragen – wenigstens das eine oder andere ermöglicht werden könnte. Hygienekonzepte bestimmten fortan das Alltagsleben – ohne ging von da an nichts mehr, weder drinnen noch draußen. Das war die „neue Normalität“.
Und mit dieser versuchte man sich anzufreunden. Trotz aller Widrigkeiten machten die Gemeinden möglich, was möglich war, und es waren vor allem die Open-Air-Veranstaltungen, die richtig boomten: In Weinheim, dem Mittelzentrum der Bergstraße, entwickelte die Stadt mit Veranstaltern kreative Konzepte, mit denen coronagerechte Kulturveranstaltungen angeboten werden durften. So entstanden zum Beispiel ein Kultursommer „Von null auf hundert“ – bezogen auf maximal zulässige 100 Besucher im Schlosshof – und ein Picknick-Konzept namens „Sunset Vibes“. „Pandemieschutz ist zwar das oberste Gebot“, findet Oberbürgermeister Manuel Just, „aber als Kommune sind wir gefordert, innerhalb dieses Rahmens das kulturelle Leben zu ermöglichen, so gut es geht.“
Im Herbst kam dann die erwartete zweite Welle, und weil anfangs unterschätzt, später mit voller Wucht. Die Gemeindeverwaltungen schalteten abermals in den Lockdown-Modus. Kontaktreduktion war das Gebot der Stunde, was nicht bei allen Bürgerinnen und Bürgern gut ankam.

Impfstart

Währenddessen starteten die Impfungen, und darauffolgend auch die Möglichkeit flächendeckender Schnelltestungen. Für die Kommunen bedeutete das abermals, etwas Neues schnell und funktionierend organisieren und umsetzen zu müssen – und parallel dazu übrigens noch die Landtagswahl in Baden-Württemberg zu stemmen. Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß hat, stellvertretend für sämtliche Sprengel-Gemeinden, aufgelistet, was zu tun war: die Über-80-Jährigen per Brief mit allen relevanten Informationen rund um die Impfung versorgen, ein Servicetelefon einrichten, um die Zielgruppe beim Registrieren und bei der Terminvereinbarung zu unterstützen, Kontakt mit Taxiunternehmen aufnehmen wegen der Einrichtung eines Impftaxis, Vor-Ort-Impftage organisieren inklusive Einladung und Abtelefonieren der Interessierten sowie Unterstützung beim Ausfüllen der Anamnesebögen, Impfungen vor Ort mit Helfern begleiten.
Andreas Metz hat für seine 9.000-Einwohner-Gemeinde Ilvesheim einmal den Personalaufwand für die Vor-Ort-Impfung bilanziert: „Das waren zusammengerechnet vier Wochen Arbeit für zwei Mitarbeiter. Allein die Terminvereinbarungen für die Über-80-Jährigen bedeuteten drei Monate Arbeit für eine Halbtagskraft.“
Für das Angebot und die Einrichtung von Schnelltestzentren bzw. Testungen von Kita- und Grundschulpersonal gilt das Gleiche; auch hier sind die Planungen und die Durchführungen von regelmäßigen Tests mit einem ähnlich hohen Zeit- und Personalaufwand verbunden.
Gut, dass viele im Sprengel hierbei auf ihre Ehrenamtlichen bauen konnten. „Dafür bin ich unendlich dankbar, denn ohne dieses Engagement wäre das alles so gar nicht zu stemmen gewesen“, sagt Hemsbachs Bürgermeister Kirchner und spricht damit seinen Kollegen sicherlich aus dem Herzen.

„Routiniert“ durch die dritte Welle?

Nach gut dreizehn Monaten Pandemie lässt sich sagen: All das läuft inzwischen. Wenn auch nicht immer reibungslos. Das mag auch daran liegen, dass Corona inzwischen fast sämtliche Bereiche des gesellschaftlichen Lebens und Zusammenlebens beherrscht, um nicht zu sagen, sich wie Mehltau darübergelegt hat. Wortkreationen wie „mütend“ beschreiben die Gefühlslage vieler Menschen wohl sehr treffend, auch wegen der tatsächlich zuweilen doch sehr unklaren, wenn nicht widersprüchlichen Verordnungen, die jetzt auch immer mehr Politiker auf den Plan rufen, die sich für klare, einheitliche Regelungen aussprechen.
Inzwischen ist die dritte Welle hereingebrochen, und es ist – trotz Impffortschritt und breitem Testangebot – kein Ende in Sicht, auch hinsichtlich der Einschränkungen nicht, welche die Menschen hinnehmen müssen, damit eine weitere unkontrollierte Ausbreitung des Virus verhindert wird. Gerade wird die „Bundes-Notbremse“ auf den Weg gebracht, bundesweit verbindliche Regelungen, die bei bestimmten Infektionsraten, sprich sogenannten Inzidenzzahlen, gelten sollen. Neue Rahmenbedingungen also, aber die Maßnahmen an sich sind ja hinreichend bekannt und sozusagen durchexerziert.

Kritik aus den Rathäusern

Routine also für die Kommunen nach einem Jahr? Wohl eher nicht. Um im Bild zu bleiben, könnte man vielleicht sagen, man hat im kalten Wasser schwimmen gelernt. Denn eines gilt nach wie vor: Vor Ort geht es immer um das „Machen“. Gesetze und Verordnungen mögen flott beschlossen sein, aber eben nicht von jetzt auf gleich umgesetzt. Hier setzt die grundsätzliche Kritik vieler Sprengel-Bürgermeister an Bund und Land an: „Das ‚Was‘ war immer ganz schnell bekannt und über die Pressestellen von Bund und Land verteilt. Aber das ‚Wie‘ und ‚Wer macht’s‘ kommt dann mit Zeitverzug. Somit waren wir Handelnde vor Ort immer wieder zur Improvisation aufgerufen, was uns dann zum Teil noch als unprofessionell, zögerlich oder gar unfähig attestiert wurde. Unsere Verwaltungen, die Herausragendes leisten und an sieben Tagen die Woche, teilweise rund um die Uhr, verfügbar sind, haben das nicht verdient“, resümiert Bürgermeister Ralf Gänshirt aus Hirschberg, fügt aber hinzu: „Glücklicherweise erfahren wir auch viel Wertschätzung, Lob und Anerkennung. Wir werden zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger weiterhin alles geben, um diese Pandemie gemeinsam zu besiegen.“
Jüngstes Beispiel für einen solchen Schnellschuss, der sich dann als einer in den Ofen herausstellte: die sogenannte „Osterruhe“. Oder die Entscheidungen zur Öffnung von Schulen und Kitas und zu den Schnelltests: „Hier werden in der Ministerpräsidentenrunde Festlegungen ohne irgendwelche Strategien getroffen und ohne dass gefragt wird, ob dafür überhaupt eine entsprechende Infrastruktur da ist“, sagt Christoph Oeldorf, Bürgermeister der Gemeinde Wilhelmsfeld.
David Faulhaber aus Dossenheim pflichtet seinem Kollegen bei: „Ich kann mich nur wiederholen: Wir Kommunen stehen am Ende einer langen Informationskette, aber an vorderster Front bei der Umsetzung von Verordnungen und Beschlüssen. Dabei wird ein Großteil der Arbeit in der Corona-Krise durch die Kommunen geleistet. Wir sind es, die die Kastanien aus dem Feuer holen.“
Oder man denke an die ersten Lockerungsbeschlüsse: Vielen Bürgerinnen und Bürger konnte das alles nicht schnell genug gehen, und so mancher schimpfte völlig zu Unrecht auf die „trägen Verwaltungen“, die freitagabendlich beschlossene Landesverordnungen schon montags morgens umgesetzt haben sollten. Den Wunsch nach mehr Geduld und Verständnis und auch mehr Wertschätzung für die Arbeit, die tagtäglich in diesen Zeiten vor Ort geleistet wird, teilen mehr oder weniger alle Sprengel-Bürgermeister.

Langzeitfolgen: leere Kassen?

Nun, so wie es aussieht, stehen Lockerungen ohnehin so bald nicht an, eher im Gegenteil. Aber auch, wenn das alles einmal vorbei und wieder Normalität eingetreten sein sollte, dann wird eine neue Debatte Fahrt aufnehmen, nämlich die über die leeren Kassen vieler Kommunen. Für Gemeinden, die finanziell ohnehin nicht auf Rosen gebettet waren, wird die Corona-Lage mittlerweile zu einer enormen Belastungsprobe.
Jeder Bürgermeister könnte ein Buch darüber schreiben, wie sich Corona in seiner Gemeinde ausgewirkt hat, wie sich die Stimmung mit der Zeit verändert hat, wie die anfängliche Solidarität der Menschen wieder dem Egoismus gewichen ist. Oftmals, so der Hemsbacher Rathauschef Jürgen Kirchner, wurden Bürgermeister und Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter Zielscheibe des Zorns der Bürgerinnen und Bürger, welche die Maßnahmen aus der Corona-Verordnung nicht nachvollziehen konnten. „Dabei waren die Verwaltungen oftmals eben nur der Überbringer einer schlechten Nachricht.“

Zusammenhalt auf allen Ebenen wichtig

Deshalb sind sich alle Bürgermeister einig: So wie die Solidarität im Bürgermeister-Sprengel das Krisenmanagement einfacher und erträglich macht, so wünschen sich die Rathauschefs auch mehr Solidarität in unserer Gesellschaft, damit die Krise gut gemeistert werden kann und dabei der gesellschaftliche Zusammenhalt nicht auf der Strecke bleibt. Ein Zusammenhalt, wie ihn Laudenbachs Bürgermeister-„Neuling“ Benjamin Köpfle, für den Corona gleich die „Feuertaufe“ bedeutete, erfahren hat und der ihm wichtige Rückendeckung bot: „Seit meinem Amtsantritt als Bürgermeister befinden wir uns im Pandemiemodus. Das war und ist natürlich eine besondere Herausforderung. Zugleich bin ich beeindruckt und dankbar, wie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde an einem Strang ziehen, um neben dem Alltagsgeschäft auch noch alles dafür zu tun, um Corona in Schach zu halten. Nur durch diese Teamleistung sind wir bisher vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen.“
Sein Ladenburger Amtskollege Stefan Schmutz stimmt uneingeschränkt zu: „Wenn man der Pandemie etwas Gutes abgewinnen möchte, dann doch, dass sich gezeigt hat, wie wichtig und wertvoll eine funktionierende Kommunalverwaltung ist.“