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Elektrokleinstfahrzeuge
Elektrokleinstfahrzeuge sind beispielsweise Electroscooter (E-Scooter/Elektroroller) und Segways.
Mit der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung, die am 15.06.2019 in Kraft getreten ist, wurde eine gesetzliche Grundlage für die Verwendung dieser Fahrzeuge auf öffentlichen Straßen geschaffen.
Generelle Zuständigkeit:
die für Sie zuständige Zulassungs- beziehungsweise Fahrerlaubnisbehörde
- wenn Sie in einer kreisangehörigen Gemeinde oder Großen Kreisstadt wohnen: das Landratsamt
- wenn Sie in einem Stadtkreis wohnen: die Stadtverwaltung
Voraussetzungen:
Sie sind im Besitz eines Elektrokleinstfahrzeug und nutzen dieses im öffentlichen Straßenverkehr.
Unterlagen:
Erfragen Sie die erforderlichen Unterlagen bei der zuständigen Stelle.
Ablauf:
Haben Sie Zweifel, ob das von Ihnen gekaufte Elektrokleinstfahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr genutzt werden kann oder ob Sie hierfür einen Führerschein benötigen?
Wenden Sie sich an Ihre zuständige Zulassungs- beziehungsweise Fahrerlaubnisbehörde.
Rechtsgrundlage:
- Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV)
- Straßenverkehrsgesetz (StVG)
- Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
- Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)
- Straßenverkehrsordnung (StVO)
- Fahrerlaubnisverordnung (FeV)
- Pflichtversicherungsgesetz (PflVG)
- Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG)
Zuständige Ansprechpartner und Behörden:
Kfz-Zulassungsbehörde Sinsheim
74889
Sinsheim
Tel.: 06221 522-5514
Fax: 06221 522-5520
infopoint.zulassung(@)rhein-neckar-kreis.de
Sprechzeiten:
Allgemeine Öffnungszeit Mo 07:30 - 12:00 Uhr Di 07:30 - 12:00 Uhr Mi 07:30 - 17:00 Uhr Do 07:30 - 12:00 Uhr Fr 07:30 - 12:00 Uhr
Kfz-Zulassungsbehörde Weinheim
69469
Weinheim
Tel.: 06221 522-6025
Fax: 06221 522-6033
infopoint.zulassung(@)rhein-neckar-kreis.de
Sprechzeiten:
Allgemeine Öffnungszeit Mo 07:30 - 12:00 Uhr Di 07:30 - 12:00 Uhr Mi 07:30 - 17:00 Uhr Do 07:30 - 12:00 Uhr Fr 07:30 - 12:00 Uhr
Kfz-Zulassungsbehörde Wiesloch
69168
Wiesloch
Tel.: 06221 522-4106
Fax: 06221 522-4134
infopoint.zulassung(@)rhein-neckar-kreis.de
Sprechzeiten:
Allgemeine Öffnungszeit Mo 07:30 - 12:00 Uhr Di 07:30 - 12:00 Uhr Mi 07:30 - 17:00 Uhr Do 07:30 - 12:00 Uhr Fr 07:30 - 12:00 Uhr Allgemeine Öffnungszeit Mo 07:30 - 12:00 Uhr Di 07:30 - 12:00 Uhr Mi 07:30 - 17:00 Uhr Do 07:30 - 12:00 Uhr Fr 07:30 - 12:00 Uhr
Freigabevermerk:
Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Verkehrsministerium hat dessen ausführliche Fassung am 18.09.2019 freigegeben.
